Übersicht zu nicht verkehrsspezifischen Rechtsvorschriften
Die von mir hier in der Rubrik «Misc» berücksichtigten Rechtsvorschriften sind ohne tiefere Hintergrund-Überlegungen zusammengestellt.
Dazu wird von mir keine Systematik angestrebt, jedoch mache ich auf folgende Webangebote aufmerksam:
- In privater Initiative werden die Seiten von Rechtliches.de gepflegt.
- Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH Gesetzestexte im Internet bereit. Hier geht es zu der dortigen Startseite.
- Den Bürgerdienst der VD-BW Vorschriftendienst Baden-Württemberg GmbH erreichen Sie über diese Eingangsseite.
Diverses aus dem Bundesrecht
Die Verordnung über die Herstellung und den Vertrieb von Medaillen und Münzstücken zum Schutz deutscher Euro-Gedenkmünzen
Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.
Die Verordnung über die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Unabkömmlichstellung
Die Bekanntmachung zur Gedenkmünze "1200 Jahre Magdeburg"
Die Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse
Die Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten
Die Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse
Die Bekanntmachung zur Gedenkmünze "UNESCO Weltkulturerbestadt Quedlinburg"
Die Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen
- Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung - SÜFV - vom 30. Juli 2003.
Die Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke
- Alkoholhaltige Getränke-Verordnung - AGeV - in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 2003.
Das Gesetz über den Ladenschluss
Das Bundesfernstraßengesetz
Die BMVBW-Hinweise zur Einrichtung einer Auskunftsstelle zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung
Die Tabakprodukt-Verordnung
Die Preisangabenverordnung
Das Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder Behördenbezeichnungen innerhalb der Bundesregierung
Die Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht
- BGB-Informationspflichten-Verordnung - BGB-InfoV - in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 2002.
Die Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
- Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung - VBD - vom 17. Juli 2002.
Die Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
Die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
- Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BITV - vom 17. Juli 2002.
Das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze
Die Bekanntmachung zur Gedenkmünze "100 Jahre U-Bahn in Deutschland"
Die Verordnung zur Festsetzung des Ausgleichs für die Erfüllung bahnpolizeilicher Aufgaben der Bundespolizei
Auszüge aus dem Seuchenrechtsneuordnungsgesetz
- hier aus Artikel 1: Infektionsschutzgesetz - IfSG - vom 20. Juli 2000.
Das BMVBW-Merkblatt über die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen für den Einsatz bei Brauchtumsveranstaltungen
Das Gesetz zur Eingliederung der Schulden von Sondervermögen in die Bundesschuld
Das Gesetz über die Bundespolizei
(bislang: Gesetz über den Bundesgrenzschutz)
Die Raumordnungsverordnung
Die Ausführungsverordnung zum Gesetz über Einheiten im Meßwesen
Das Gesetz über Einheiten im Meßwesen
Das Gesetz über vereinfachte Verkündungen und Bekanntgaben
Die Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen
- vom 21. November 1953 mit der Anlage
- Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten LSP.
Das Gesetz über die Verkündung von Rechtsverordnungen
Bitte beachten Sie zu den sogenannten Nebenbetrieben der Eisenbahnen auch die Übersichtsseite für die Rubrik Gewerberecht.
Diverses aus dem baden-württembergischen Landesrecht
Die Verordnung über die Benutzung des Landesinformationssystems und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Statistischen Landesamtes
Das Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Die Verordnung über den Ladenschluss
Das Gesetz zur Umwandlung der Sparda-Bank Karlsruhe
Das Feuerwehrgesetz
Das Gesetz über die Verkündung von Rechtsverordnungen
Das badische Gesetz zur Verbesserung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse in der Rheinebene zwischen der Kinzig und dem Sandbach
Das badische Gesetz über Wasserschutzmaßnahmen in der Rheinebene zwischen Karlsruhe und dem Wagbach
