Übersicht zu nicht verkehrsspezifischen Rechtsvorschriften

Die von mir hier in der Rubrik «Misc» berücksichtigten Rechtsvorschriften sind ohne tiefere Hintergrund-Überlegungen zusammengestellt.

Dazu wird von mir keine Systematik angestrebt, jedoch mache ich auf folgende Webangebote aufmerksam:

Diverses aus dem Bundesrecht

Die Verordnung über die Herstellung und den Vertrieb von Medaillen und Münzstücken zum Schutz deutscher Euro-Gedenkmünzen

Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes

tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

Die Verordnung über die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Unabkömmlichstellung

Die Bekanntmachung zur Gedenkmünze "1200 Jahre Magdeburg"

Die Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse

Die Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten

Die Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse

Die Bekanntmachung zur Gedenkmünze "UNESCO Weltkulturerbestadt Quedlinburg"

Die Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen

Die Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke

Das Gesetz über den Ladenschluss

Das Bundesfernstraßengesetz

Die BMVBW-Hinweise zur Einrichtung einer Auskunftsstelle zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung

Die Tabakprodukt-Verordnung

Die Preisangabenverordnung

Das Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder Behördenbezeichnungen innerhalb der Bundesregierung

Die Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht

Die Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz

Die Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz

Die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz

Das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze

Die Bekanntmachung zur Gedenkmünze "100 Jahre U-Bahn in Deutschland"

Die Verordnung zur Festsetzung des Ausgleichs für die Erfüllung bahnpolizeilicher Aufgaben der Bundespolizei

Auszüge aus dem Seuchenrechtsneuordnungsgesetz

Das BMVBW-Merkblatt über die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen für den Einsatz bei Brauchtumsveranstaltungen

Das Gesetz zur Eingliederung der Schulden von Sondervermögen in die Bundesschuld

Das Gesetz über die Bundespolizei

(bislang: Gesetz über den Bundesgrenzschutz)

Die Raumordnungsverordnung

Die Ausführungsverordnung zum Gesetz über Einheiten im Meßwesen

Das Gesetz über Einheiten im Meßwesen

Das Gesetz über vereinfachte Verkündungen und Bekanntgaben

Die Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen

Das Gesetz über die Verkündung von Rechtsverordnungen

Bitte beachten Sie zu den sogenannten Nebenbetrieben der Eisenbahnen auch die Übersichtsseite für die Rubrik Gewerberecht.

Diverses aus dem baden-württembergischen Landesrecht

Die Verordnung über die Benutzung des Landesinformationssystems und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Statistischen Landesamtes

Das Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Verordnung über den Ladenschluss

Das Gesetz zur Umwandlung der Sparda-Bank Karlsruhe

Das Feuerwehrgesetz

Das Gesetz über die Verkündung von Rechtsverordnungen

Das badische Gesetz zur Verbesserung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse in der Rheinebene zwischen der Kinzig und dem Sandbach

Das badische Gesetz über Wasserschutzmaßnahmen in der Rheinebene zwischen Karlsruhe und dem Wagbach

--Zierlinie--

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  Letzte Änderung am 1. November 2006 von Matthias Dörfler