Übersicht von Rechtsvorschriften, die das Personalrecht der Beschäftigten bei den Nachfolgeeinrichtungen von Deutscher Bundesbahn und Deutscher Reichsbahn bzw. von nicht reichseigenen Eisenbahnen und Straßenbahnen betreffen
Hinweis: Vorschriften, die das allgemeine Berufs(ausbildungs)recht der Beschäftigten in Verkehrsunternehmen betreffen, sind hier nicht erfasst. Sie sind in der gesonderten Rubrik «berufsrechtliche Vorschriften» aufgenommen.
Die Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit der den Gesellschaften des Deutsche Bahn Konzerns zugewiesenen Beamtinnen und Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
Die Anordnung des Präsidenten des Bundeseisenbahnvermögens über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten, über die Übertragung von Befugnissen, die Regelung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und die Vertretung bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundeseisenbahnvermögens
Ein Auszug aus dem Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung
RVOrgG - vom 9. Dezember 2004
Die Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten beim Bundeseisenbahnvermögen
(Auszug) in konsolidierter Fassung nach dem ersten Änderungsgesetz vom 15. Mai 2002
Die ergänzenden umzugskostenrechtlichen Bestimmungen für die der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft zugewiesenen Beamten
Die Verordnung über die Kostenerstattung an die Eisenbahn-Unfallkasse für die auftragsweise Wahrnehmung der Aufgaben für die Prävention für die Beamten
- Eisenbahn-Unfallkasse Kostenerstattungsverordnung - EUKKostErstV - vom 15. Juni 2000.
Obsolet:
Die Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit der der Deutsche Bahn AG zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
Die Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes
Die Verordnung über den Übergang der Rechte und Pflichten des Bundes auf die Eisenbahn-Unfallkasse
Obsolet:
Die Verordnung über die Laufbahnen der Beamten beim Bundeseisenbahnvermögen
Die Verordnung über die Zuständigkeit der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft für Entscheidungen in Angelegenheiten der zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
§§ 7 ff. des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen
Zweiter Abschnitt des Gesetzes über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft
§§ 1 und 3 der Übergangsbestimmungen (Artikel 7) im Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens
Das Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen
Das Gesetz zur Neuordnung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen
Das Gesetz über die erweiterte Zulassung von Schadenersatzansprüchen bei Dienstunfällen
