Übersicht eisenbahnbetrieblicher Rechtsvorschriften

Hinweis: Die Rechtsvorschriften und -akte der Europäischen Gemeinschaften lasse ich bewusst unberücksichtigt. Sie sind extern über EUR-Lex erreichbar; hier verlinkt die Titelseite des Fundstellennachweises des geltenden Gemeinschaftsrechts.

1. Spezielles Bundesrecht zum Betrieb der Eisenbahnen und zum Verhältnis der Eisenbahnen zueinander

Die Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

Die Verordnung über die diskriminierungsfreie Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur

Die Verwaltungsrichtlinie Untersuchung von Gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb

Die Allgemeinverfügung zum Einsatz von Schienenfahrzeugen mit Drehgestellen der Bauarten Minden-Deutz 33-36

Die Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben von Betriebsleitern für Eisenbahnen

Die Allgemeinverfügung zu mechanisch betätigten Zwangsbelüftungsventilen an Tanks von Eisenbahnkesselwagen

Der Organisationserlass zur Wahrnehmung der Aufgaben nach der Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung durch das Eisenbahn-Bundesamt

Die Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

Die Verwaltungsvorschrift für Zulassung und Einsatz von Schienenfahrzeugen mit vom Standard abweichender Ausrüstung im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes

Einführung der Verwaltungsvorschrift für die Abnahme von Schienenfahrzeugen im Zuständigkeitsbereich des EBA

Die Besonderen Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen im Mischbetrieb mit Regelfahrzeugen der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs

Die Anweisung für die Prüfung des betriebssicheren Zustandes von Schienenfahrzeugen, die auf dem Schienennetz der Eisenbahnen des Bundes verkehren

Das Allgemeine Eisenbahngesetz

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Die Eisenbahn-Signalordnung 1959

Die Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals

2. Weiteres Bundesrecht mit grundlegender Bedeutung

Das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens

Eisenbahnneuordnungsgesetz - ENeuOG -;
darin enthalten auch

das Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

das Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft

das Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

Das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes

("Vorschaltgesetz" zur Eisenbahnneuordnung)

Auszüge aus dem Einigungsvertrag

mit bahnspezifischem Bezug.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

vom 23. Mai 1949

3. Baden-württembergisches Landesrecht

Das Landeseisenbahngesetz

Das Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg

Landesseilbahngesetz - LSeilbG vom 8. Juni 1995

Die Verordnung über Anerkennung und Einsatz von Sachverständigen des Eisenbahnwesens für nichtbundeseigene Eisenbahnen

Die Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen

4. Internationales Recht

Bitte rufen Sie meine gesonderte Übersicht hier auf.

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  Letzte Änderung am 25. Dezember 2006 von Matthias Dörfler