Verlautbarung des Eisenbahn-Bundesamtes

[Bekannt gegeben am 15. Mai 2003; VkBl. 2003 S. 302;
ohne Datum und Aktenzeichen]

Bekanntgabe der aktualisierten Richtlinien für den Erlass planungsrechtlicher Zulassungsentscheidungen für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes nach § 18 AEG sowie für Betriebsanlagen von Magnetschwebebahnen nach § 1 und 2 MBPlG
Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL)

Im Verkehrsblatt 2002, Heft 2, wurde die Einführung der ab 1. 1. 2002 geltenden Planfeststellungsrichtlinien bekannt gemacht.

Sie wurden zwischenzeitlich von der Arbeitsgruppe "Planfeststellungsrichtlinien" überarbeitet und aktualisiert.

Das Änderungserfordernis ergab sich insbesondere durch

• das Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) am 26. 3. 2002,
• das Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) am 1. 5. 2002 und der dazu erlassenen Rechtsverordnungen,
• die Einführung der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI-HGV) am 1. 12. 2002
• sowie weitere, hier nicht aufgeführte Rechtsänderungen.

Aus Anlass der Aktualisierung wurden gleichzeitig sprachliche Anpassungen vorgenommen. Außerdem wurden Anregungen zur Klarstellung aufgrund der bei der Anwendung der Planfeststellungsrichtlinien gewonnenen Erfahrungen aufgenommen und umgesetzt. Die Grundkonzeption und der Aufbau der Ausgabe 01/2002 wurde jedoch unverändert beibehalten.

Mit Wirkung vom 7. 4. 2003 wurden die - aktualisierten - Planfeststellungsrichtlinien, Ausgabe 01/2003, Stand 31. 1. 2003, verbindlich eingeführt. Sie ersetzen die Ausgabe 01/2002.

Die - aktualisierten - Richtlinien werden zeitnah in das Internet, Serviceteil des EBA, eingestellt und sind dort unter www.eisenbahn-bundesamt.de auch von Externen abrufbar.

Um auch künftig auf Änderungserfordernisse schnell reagieren zu können sind kritische Anmerkungen und Hinweise willkommen.

Für Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung der Richtlinien, Ausgabe 01/2003, steht das Eisenbahn-Bundesamt, Referat 23, Vorgebirgsstraße 49, 53018 Bonn, zur Verfügung.

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