Verlautbarung des Bundesministeriums für Verkehr

Vom 30. Mai 1996; Az: E 11/32.05.00/10 Va 96
[Bekannt gegeben VkBl. 1996 S. 307]

Aufhebung der Anordnung vom 5. Januar 1979 über die Qualitätsfeststellung an Erzeugnissen für die Deutsche Reichsbahn und für die der staatlichen Bahnaufsicht unterliegenden Bahnen (GBl. I Nr. 5 S. 54)

Nach Maßgabe der Anlage II Kapitel XI Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 4 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1222) wird die Anordnung vom 5. Januar 1979 über die Qualitätsfeststellung an Erzeugnissen für die Deutsche Reichsbahn und für die der staatlichen Bahnaufsicht unterliegenden Bahnen (GBl. I Nr. 5 S. 54) zum 1. Juli 1996 aufgehoben.

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  Letzte Änderung am 6. April 2004 von Matthias Dörfler